Jamaikaverhandlungen gescheitert!
Eigentlich sollte ein Ergebnis der Sondierungen zwischen Union, FDP und den Grünen bereits in der vergangenen Woche vorliegen, doch es gab zu viele Streitpunkte und so gingen die Verhandlungen in die Verlängerung. Gestern Abend (Sonntag) war Jamaika noch Thema bei Anne Will, doch KEINE zwei Stunden später teilt Nils Droste, Fraktionssprecher der FDP mit, das die Liberalen die Gespräche für gescheitert ansehen und sich aus den Verhandlungen zurückziehen.
“Besser nicht regieren als schlecht regieren”, kommentierte FDP-Chef Christian Lindner in der Nacht.
Die Jamaika Sondierer Christian Lindner (FDP), Angela Merkel (CDU),
Katrin Göhring-Eckert (Grüne) und Peter Altmaier (CDU) (v.l.n.r.) vor
Abbruch der Sondierungen
Kurz nach Eins trat dann die Kanzlerin vor die Presse: “Ich als geschäftsführende Bundeskanzlerin werde alles tun, dass dieses Land durch diese schwierigen Wochen gut geführt wird.” Sie hat auch keine andere Wahl, denn für die Regierungsbildung heißt das im Umkehrschluss, dass eine Große Koalition die einzige Alternative mit Mehrheit wäre, doch die schloss der noch bis Dezember amtierende SPD-Chef Martin Schulz direkt nach Bekanntgabe der ersten Hochrechnungen am 24. September aus. Und auch SPD-Fize Ralf Stegner untermauerte dies heute früh nach einmal via Twitter. Sollten sich die Sozialdemokraten tatsächlich nicht mehr umentscheiden gibt es nur noch die Möglichkeit einer Minderheitenregierung der beiden Unionsparteien, oder Neuwahlen. Fakt ist bis eine neue Regierung steht bleibt die alte kommissarisch im Amt, auch wenn es weitere vier Jahre wären.